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Begriffsbestimmungen
In diesen Nutzungsbedingungen haben die folgenden Begriffe die jeweils benannte Bedeutung:
- Website: Die Internetpräsenz unter der Adresse https://www.dieter-gaertner.de.
- Anbieter: Dieter Gärtner, Betreiber der Website und Verantwortlicher im Sinne dieser Bedingungen.
- Nutzer: Jede natürliche oder juristische Person, die die Website besucht oder Inhalte der Website nutzt.
- Inhalte: Texte, Bilder, Grafiken, Audio-, Video- und sonstige Materialien, die auf der Website bereitgestellt werden.
- Nutzerbeiträge: Von Nutzern auf der Website eingestellte Inhalte, z. B. Kommentare oder sonstige Einsendungen.
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Annahme der Bedingungen; Geltungsbereich
Durch die Nutzung der Website erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Soweit besondere Dienste oder Bereiche der Website gesonderte Bedingungen vorsehen, gelten diese zusätzlich.
Bei widersprüchlichen Regelungen gehen besondere Bedingungen vor. Falls Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen.
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Nutzung der Website
Die Website darf von Nutzern zu privaten oder beruflichen Informationszwecken genutzt werden. Jede darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Weitergabe an Dritte oder die gewerbliche Nutzung von Inhalten, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden und keine Handlungen vorzunehmen, die den Betrieb, die Sicherheit oder die Verfügbarkeit der Website beeinträchtigen (z. B. durch unsachgemäße technische Eingriffe, Verbreitung von Schadsoftware, Massensendungen, automatisierte Abfragen etc.).
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Inhalte und Nutzerbeiträge
Der Anbieter stellt Inhalte nach bestem Wissen bereit, übernimmt jedoch keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Informationen.
Sofern Nutzer Beiträge auf der Website einstellen können, räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Recht ein, diese Beiträge zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und im Rahmen des Webauftritts zu nutzen. Nutzer versichern, dass ihre Beiträge frei von Rechten Dritter sind und keine rechtswidrigen, beleidigenden oder sonst schädlichen Inhalte enthalten.
Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerbeiträge ohne Vorankündigung zu entfernen, zu sperren oder zu verändern, soweit dies zur Wahrung rechtlicher Verpflichtungen, zum Schutz Dritter oder zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Betriebs der Website erforderlich ist.
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Geistiges Eigentum
Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte, Marken, Logos, Grafiken, Texte und sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben beim Anbieter beziehungsweise bei den jeweils genannten Rechteinhabern.
Jegliche Nutzung der Inhalte, die über das in Abschnitt 3 ausdrücklich Erlaubte hinausgeht, bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Anbieters. Insbesondere ist das Entfernen oder Verändern von Kennzeichnungen zu Urheberrechten oder anderen Schutzrechten untersagt.
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Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für die Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit eine Haftung zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Ansprüchen wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Website. Technische Störungen, Wartungsarbeiten oder sonstige Betriebsunterbrechungen können den Zugang zeitweise beeinträchtigen.
Für Inhalte externer Websites, auf die die Website lediglich verweist oder zu denen Links führen, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Verweise dienen ausschließlich der Erleichterung der Suche; der Anbieter hat keinen Einfluss auf Art und Inhalt der verlinkten Seiten.
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Personenbezogene Daten
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter erfolgt nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Bereitstellung der Website oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist oder der Nutzer eingewilligt hat.
Zwecke der Verarbeitung können insbesondere die Beantwortung von Anfragen, die Verwaltung von Nutzerbeiträgen, sicherheitsrelevante Maßnahmen sowie statistische Auswertungen zur Verbesserung des Angebots sein. Rechtsgrundlagen sind insbesondere Art. 6 Abs. 1 DSGVO (erforderliche Verarbeitung zur Vertragserfüllung, rechtliche Verpflichtung oder berechtigtes Interesse) sowie ggf. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung).
Betroffene Personen haben gemäß der Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung. Zur Ausübung dieser Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz kann der Nutzer den Anbieter per E‑Mail kontaktieren (siehe Abschnitt 11).
Eine ausführliche Datenschutzerklärung mit Informationen zu Speicherdauer, Empfängern der Daten, verwendeten Drittanbietern (z. B. für Analyse- oder Hostingdienstleistungen) sowie zu Cookies ist auf der Website abrufbar.
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Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit aus sachlich gerechtfertigten Gründen zu ändern. Wesentliche Änderungen werden dem Nutzer angemessen mitgeteilt und treten vier Wochen nach der Mitteilung in Kraft, sofern nicht im Einzelfall ein anderes Datum genannt wird.
Bei angemeldeten Nutzern gilt die Änderung als angenommen, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung schriftlich widerspricht. Bei Beiträgen oder Leistungen, die der Nutzer nach Inkrafttreten der neuen Bedingungen weiter in Anspruch nimmt, gilt ebenfalls die Annahme der Änderungen als erfolgt.
Für Änderungen, die ausschließlich gesetzliche Anpassungen oder bloße redaktionelle Klarstellungen betreffen, ist keine besondere Mitteilung erforderlich.
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Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nachträglich unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende, wirksame Regelung als vereinbart.
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Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher bleiben zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften unberührt.
Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen der Gerichtsstand des Anbieters, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Für natürliche Personen, die Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind, gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
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Kontaktangaben
Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen, Mitteilungen über Rechtsverstöße oder zur Ausübung von Datenschutzrechten erreichen Sie den Anbieter unter der folgenden E‑Mail-Adresse: kontakt@dieter-gaertner.de.
Der Anbieter bemüht sich um eine zeitnahe Beantwortung eingehender Anfragen.